Monat: Januar 2017

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11.02.2017: Demo in Düsseldorf – Abschiebungsstopp nach Afghanistan

Wir schließen uns dem Aufruf von Flüchtlingsrat NRW, Nedaje Afghan نداى افغان – Afghanischer Aufschrei – Afghan Outcry und andere Organisationen an: kommt am Samstag, dem 11. Februar zur Demo nach Düsseldorf!

Abschiebungsstopp nach Afghanistan – Jetzt! #keinsicheresLand

Aufruf zur Demonstration am 11.02.2017 in Düsseldorf
Treffpunkt: 13.30 Uhr vor dem DGB Haus (Friedrich-Ebert-Str.34)
Kundgebung: 15 Uhr vor dem Landtag NRW

Afghanistan ist nicht sicher. 2016 hat sich die Lage laut aktuellem UNHCR-Bericht noch einmal drastisch verschlechtert. Auch die Zahlen belegen das: im Jahr 2016 wurden von Januar bis September 5835 ZivilistInnen verletzt und 2562 getötet – so viele verletzte ZivilistInnen hat es in Afghanistan seit acht Jahren nicht gegeben! Nicht nur einzelne Regionen – nein –  das ganze Gebiet Afghanistans ist von einem innerstaatlichen Konflikt betroffen!

In den letzten Jahren wurden – zu Recht! – nie mehr als 12 afghanische Staatsbürger pro Jahr aus Deutschland in ihr Herkunftsland abgeschoben. Die Sammelabschiebung vom Flughafen Frankfurt/M. nach Kabul am 14.12.16 stellt einen Tabubruch dar. Es war die erste größere Abschiebung nach Afghanistan seit 12 Jahren. 2017 hat am 23. Januar bereits eine weitere Sammelabschiebung nach Afghanistan stattgefunden. Diesem Trend muss Einhalt geboten werden!

Abschiebungen in ein Kriegsland sind menschenrechtlich nicht zu verantworten! Wir fordern NRW-Innenminister Jäger auf, sich für einen bundesweiten, dauerhaften Abschiebungsstopp nach Afghanistan einzusetzen. In der Zwischenzeit müssen die Länder ihren Handlungsspielraum ausnutzen: Innenminister Jäger kann für Nordrhein-Westfalen einen dreimonatigen Abschiebungsstopp nach Afghanistan erlassen.

Am 11. Februar werden Menschen in ganz Deutschland einen Abschiebungsstopp nach Afghanistan fordern und zwar JETZT, denn: Afghanistan ist #keinsicheresLand

Weitere Demonstrationen sind am 11.02. bisher für Berlin, Hamburg, Hannover, Rostock, Nürnberg, Wiesbaden, Trier und Erfurt angekündigt.

Gemeinsam rufen wir zur Demonstration am 11. Februar 2017 in Düsseldorf auf

Flüchtlingsrat NRW
Flüchtlingsrat Düsseldorf
Stay! Düsseldorf
Nedaje Afghan – Afghanischer Aufschrei
Hindus & Sikhs of Afghanistan

 

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Aktion vor dem Rathaus Bochum: Keine Abschiebungen nach Afghanistan!

English + Farsi below / فارسی

Am Mittwoch, den 1. Februar, steht das Thema Abschiebungen nach Afghanistan auf der Tagesordnung des Bochumer Rats. Mit einer Aktion vor dem Rathaus fordern wir die lokal Verantwortlichen auf, die Menschenrechte ernst zu nehmen und zu verhindern, dass Menschen aus Bochum in das unsichere Bürgerkriegsland Afghanistan abgeschoben werden. Los geht es um 14 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz (Rathausvorplatz) – kommt vorbei!

Aktuell suchen mehr als 400 Menschen aus Afghanistan in Bochum Schutz vor Krieg, Terror, Verfolgung und damit verbundenen Notsituationen. Afghanistan ist für Flüchtlinge nicht sicher, das wissen alle. 1.600 Tote und mehr als 3.500 verletzten Zivilist*innen alleinim ersten Halbjahr 2016 sprechen für sich. Trotzdem hat Deutschland am vergangenen Dienstag bereits die zweite Sammelabschiebung nach Kabul durchgeführt – allen Protesten von Menschenrechtsorganisationen und Flüchtlingsräten zum Trotz. Auch NRW beteiligt sich. Aber wir in Bochum sind nicht machtlos. Es liegt letztendlich in den Händen der Bochumer Ausländerbehörde, von Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und auch der Bochumer Politik, ob Menschen aus unserer Stadt zurück in den Terror und den Krieg geschickt werden können.

Auf diese lokale Verantwortung hat bereits der Initiativkreis Flüchtlingsarbeit aufmerksam gemacht. In dem Netzwerk, in dem auch Treffpunkt Asyl mitwirkt, arbeiten mehr als 40 Bochumer Vereine, Verbände und Ehrenamtsinitiativen zusammen. In einem gemeinsamen Appell hat der Initiativkreis geschrieben:

„Es sind die Beschäftigten der lokalen Ausländerbehörde, die den Prozess der Abschiebungen in Gang setzen. Sie entscheiden faktisch, welche Namen auf den Abschiebelisten stehen. Daher können Sie auch konkret dafür sorgen, dass kein Mensch aus unserer Stadt ins Kriegsgebiet abgeschoben wird.“ Weiter heißt es in dem Appell: „Wir fordern den Rat der Stadt Bochum auf: Sprechen Sie sich in einem Beschluss gegen Abschiebungen aus Bochum nach Afghanistan aus! Geben Sieden Beschäftigten der Ausländerbehörde, die sich nicht durch die Mitarbeit an den Abschiebungen schuldig machen wollen, damit politisch Rückendeckung. Machen Sie deutlich, dass Sie als politisch Verantwortliche von der Bochumer Verwaltung erwarten, dass sie Grundsätze der Menschenwürde einhält und sich nicht an Abschiebungen in Kriegsgebiete beteiligt.“

Mit der Kundgebung vor dem Rathaus unterstützen wir den Appell des Initiativkreises – und den Antrag, dass die Bochumer Behörden alle zur Verfügung stehenden Möglichkeiten nutzen sollen, um die Menschen vor Abschiebungen nach Afghanistan zu schützen. Und wir rufen alle dazu auf, das mit uns gemeinsam vor dem Rathaus einzufordern!

Weitere Informationen:

  • Die Kundgebung vor dem Rathaus beginnt am Mittwoch, den 1. Februar um 14 Uhr. Die Ratssitzung beginnt um 15 Uhr (Facebook-Einladung)

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Redebeitrag zu „Alles im Wunderland“

Die folgende Rede hielten die Initiative Treffpunkt Asyl Bochum und der Refugee Strike Bochum gemeinsam bei „Momente des Kennenlernens“ am 20. Januar 2017 in der Christuskirche Bochum. Ein Mitschnitt des Redebeitrags ist auch bei youtube zu sehen.

Seit dem Sommer 2015 ist Flüchtlingspolitik ein ständig präsentes Thema. In Erinnerung geblieben sind Bilder wie vom train of hope in Dortmund, bei denen Bürger*innen ankommende Geflüchtete am Bahnhof willkommen hießen und versorgten. Auch in Bochum gab es viel Hilfsbereitschaft: Es bildeten sich zahlreiche ehrenamtliche Netzwerke und Initiativen, von denen viele auch heute bei der Veranstaltung vertreten sind. Wer diese vielbeschworene Willkommenskultur miterlebt hat, wird sich wundern, was aus diesem „Welcome-Land“ nun geworden ist

Aber wer die Fluchtbewegungen in den 1990er Jahren, die Brandanschläge und Belagerungen in Hoyerswerda, Mannheim, Rostock-Lichtenhagen, Mölln, Solingen … und die dann folgenden Gesetzesverschärfungen erinnert, der hat einen déjà-vu-Effekt nach dem anderen. Schon in den 1990er Jahren wurden abwertende, entmenschlichende Worte wie „Flut“ und „Welle“ bemüht. „Das Asylrecht ist nicht für Sozialtouristen“ krakelte damals schon die CSU. Den Geflüchteten wurde pauschal ein Hang zur Kriminalität unterstellt. Rechte Parteien zogen in Landesparlamente, die Flüchtlingspolitik richtete sich nach ihren Forderungen aus. Vieles davon erleben wir heute wieder.

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„Wir haben keine Flüchtlingskrise, sondern eine Krise der Moral“

Christian Cleusters, der Teamleiter der Medizinischen Flüchtlingshilfe in Bochum, hat am Sonntag beim „Rückblick auf ein Jahr Bewegung in Bochum“ im Bahnhof  Langendreer ein kurzes Einführungsstatement mit dem Titel “Krise der Moral” beim Neujahrsempfang verschiedener Initiativen abgegeben. Er hat sein Manuskript zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt:

»Ich stehe hier als Vertreter der Medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum. 2012 habe ich dort angefangen und seitdem stelle ich immer wieder fest, dass auch langjährig Aktive nicht genau wissen, was wir machen. Wir sind mittlerweile 20 hauptamtliche Mitarbeiter und einige Ehrenamtliche und haben im Jahr 2016 ca. 1000 KlientInnen in den Bereichen Psychotherapie, psychosoziale – und Asylverfahrensberatung, der Medizinischen Vermittlungssprechstunde betreut und haben uns auch zu Themen der Flüchtlingspolitik auf verschiedenen Ebenen wieder mehr zu Wort gemeldet.

Einer unserer bereichsübergreifenden Schwerpunkte ist das Thema Unterstützung von Folterüberlebenden – ein Thema, was im nächsten Jahr wieder ganz weit oben auf der Agenda stehen muss, denn 2016 hat gezeigt für viele Staaten und Menschen ist Folter ein beruhigendes und vollkommen legitimes Instrument im Kampf gegen Terrorismus. Die Anti-Folterkonvention und der Kampf einer Großen Bewegung in den 80ern und 90ern ist zunichte gemacht. In einer Mehrzahl der Staaten der Welt wird zum Teil systematische gefoltert.

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Initiativkreis Flüchtlingsarbeit: Keine Abschiebungen in Kälte, Obdachlosigkeit und Elend im Winter

Pressemitteilung des Initiativkreises Flüchtlingsarbeit Bochum:
Keine Abschiebungen in Kälte, Obdachlosigkeit und Elend im Winter
Der Bochumer Initiativkreis Flüchtlingsarbeit appelliert an die Bochumer Ausländerbehörde, Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und die Bochumer Politik, Flüchtlinge nicht in Kälte, Obdachlosigkeit und Elend abzuschieben.
In früheren Jahren sorgte ein Erlass des Landes für eine Aussetzung von Abschiebungen während der kalten Monate. Jetzt haben die örtlichen Ausländerbehörden die Möglichkeit und die Pflicht, bei Entscheidungen über Abschiebungen die Witterungsbedingungen einzubeziehen.
Die Balkanstaaten melden Temperaturen von bis zu 27 Grad Minus. Abgeschobene Flüchtlinge verfügen oftmals nicht über die finanziellen Mittel zum Erwerb von Nahrung, Feuerholz oder Kohlen. Nicht selten fehlt ihnen gar das Dach über dem Kopf, oder es müsste langwierig winterfest gemacht werden.
Der Initiativkreis fordert deshalb die Verantwortlichen auf, das Leben der Menschen zu schützen und Abschiebungen in kalte Zielgebiete bis Ostern auszusetzen.

Der Initiativkreis Flüchtlingsarbeit Bochum:

In der Flüchtlingsarbeit aktive Bochumer Vereine, Verbände und Netzwerke der Ehrenamtlichen haben sich Anfang 2014 zum Initiativkreis Flüchtlingsarbeit Bochum zusammengeschlossen. Mittlerweile arbeiten über 40 Gruppen als „Netzwerk der Netzwerke“ regelmäßig zusammen, darunter: „Initiativkreis Flüchtlingsarbeit: Keine Abschiebungen in Kälte, Obdachlosigkeit und Elend im Winter“ weiterlesen
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Petition/Briefaktion gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Der Fall von Herrn Sabur Frotan, der bei der ersten Sammelabschiebung nach Afghanistan 14.12.16 schon fast im Flieger saß und nur durch den unermüdlichen Einsatz seiner Anwältin einen Aufschub bis zum 26.1.17 erhalten hat, steht exemplarisch für die Unmenschlichkeit und Unsinnigkeit von Abschiebungen gut integrierter Menschen.

Der Helferkreis HTS aus München berichtet dazu:

Sabur Frotan ist seit 5 Jahren in Deutschland, völlig integriert, spricht sehr gut Deutsch, arbeitet, zahlt Steuern, hat keine Probleme mit der Polizei und sich auch sonst nie etwas zu Schulden kommen lassen. Er hat sich an seinem derzeitigen Arbeitsplatz als ungelernte Arbeitskraft so bewährt, dass man ihm einen Ausbildungsplatz angeboten hat. Durch die Abschiebungsbemühungen der Ausländerbehörde wurde die Umsetzung vorläufig verhindert.

Er sitzt nun wieder – seit Mitte Oktober – in Abschiebehaft. Was das mit Menschen macht, muss ich Ihnen wahrscheinlich nicht beschreiben. Daher möchte ich Sie alle als Ehrenamtliche aufrufen, sich baldmöglichst an den Petitionen etc. zu beteiligen und Ihre Stimme zu erheben. Alleine werden wir oft nicht gehört, aber gemeinsam sind wir stark.

In all diesen Aktionen können Sie sowohl allgemein gegen Abschiebungen nach Afghanistan protestieren oder speziell gegen die Abschiebung von Sabur.

Über Sabur Frotan berichtet u.a. die Süddeutsche Zeitung in mehreren Artikeln:

Ähnliche Fälle sind nicht selten; so berichtet etwa die Münchener Abendzeitung über den „Vorzeige-Flüchtling“ Saleh Zazai:

Saleh Zazai ist ein Vorzeige-Flüchtling, ein leuchtendes Beispiel für gelungene Integration: Der 31-Jährige hat einen Arbeitsplatz, eine eigene Wohnung und sich nie etwas zuschulden kommen lassen. Er ist beliebt bei Vorgesetzten und Kollegen, spielt Volleyball im Verein – und soll trotz allem abgeschoben werden. Denn Saleh Zazai ist Afghane.

Aber Abschiebungen nach Afghanistan sind nicht nur bei gut integrierten Flüchtlingen ein Problem: 1.600 Toten und mehr als 3.500 verletzte Zivilist*innen allein im ersten Halbjahr 2016; Terroranschläge wie in Kabul oder im von der Regierung zuvor als sicher eingestuften Masar-i-Sharif zeigen ganz klar: Afghanistan ist nicht sicher.

Menschenrechtsorganisationen wie Pro Asyl und Amnesty International lassen keinen Zweifel daran, dass Abschiebungen in Krisengebiete wie Afghanistan gegen das  Völkerrecht verstoßen.

In einem Artikel auf tagesschau.de („Afghanistan: Keine Sicherheit, nirgends“)  liest man dazu:

Tausende afghanische Flüchtlinge will die Bundesregierung in ihr Heimatland zurückschicken – es gebe dort genug sichere Regionen. Monitor-Reporter waren in einer der angeblich sichersten Regionen unterwegs. Sie haben einen ganz anderen Eindruck gewonnen.

Um in den angeblich sichersten Teil Afghanistans zu fahren, benötigt man vor allem zweierlei: eine Schutzweste Stufe IV (ballistisch). Und eine Begleitmannschaft, deren Kampfgeist durch den Respekt vor Gesetzen nicht gehemmt wird.

Wir unterstützen daher den Aufruf des Münchener Helferkreises, sich per Brief oder Petition am Protest zu beteiligen:

Einen vom Helferkreis München entworfener Beispielbrief finden Sie hier.

 

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20.01.2017: Moment des Kennenlernens in der Christuskirche mit Theaterstück ‚Alles im Wunderland‘ und United Voices Chor

Einladung zu Theater, Musik und Informationen am Freitag, dem 20. Januar von 18:30-21:30 Uhr in der Christuskirche Bochum. Der Eintritt ist frei.

United Voices und der Initiativkreis Flüchtlingsarbeit laden zu einem Abend der Begegnung und des Kennenlernens in die Christuskirche ein. Hauptakt ist das anrührende Theaterstück `Alles im Wunderland´, in dem sich 20 geflüchtete Menschen auf ihren Weg machen. Sie begegnen sich im Wunderland suchen und entdecken die eigene Identität und Träume. Ein Stück vom Entdecken, Finden, Suchen nach Etwas und Allem im Wunderland. Dazu gibt es Musikdarbietungen vom United Voices Chor, der Bochumer Gruppe Yaka­mos, verschiedenen Einzelmusikern, sowie Wortbeiträgen von Treffpunkt Asyl und Refugee Strike Bochum. Diver­se Orga­ni­sa­tio­nen der Flücht­lings­ar­beit   —  u.a. Netz­werk Wohl­fahrt­stra­ße, Rona­hi e.V., Amnesty International und das bun­des­weit hoch­ge­lob­te Maga­zin here: Von Geflüch­te­ten für Geflüch­te­te  —  bie­ten Info­ti­sche und kuli­na­ri­sche Spe­zia­li­tä­ten an.

Das Stück, das 20 Flücht­lin­ge  – unter ihnen Syrer und Eri­tre­er  –  aus eige­nen Erfah­run­gen her­aus ent­wi­ckelt haben, arbei­tet mit der Illu­si­on vom „Wun­der­land“, dem Ankom­men hier, der Ent­täu­schung und dem Moment, der dar­in besteht, sich sel­ber wie­der zu fin­den. In und um das Stück her­um sind Auf­trit­te des United Voices Chors mon­tiert, der sich aus dem Jun­gen Schau­spiel­haus Bochum her­aus zu einer nicht nur mehr­spra­chi­gen, son­dern viel­stim­mi­gen For­ma­ti­on ent­wi­ckelt hat.

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